„Zack, zack, zack!“ – so geht’s ab zwischen Politik und Medien

Der Skandal um das Strache-Video macht mal wieder bewusst, was europa- und weltweit zwischen Politik und Medien abgeht. Ein Aufreger, der vielleicht klar macht, wie sich fast überall in Europa die dunklen Teile der Politik von dem angeblich so hochgehaltenen Wert der Freiheit der Presse und der so wichtigen Kontrollfunktion von Zeitungen, Rundfunk und neueren Medien entfremden. Gleichzeitig macht die gelungene Recherche über einen Vizekanzler, der Demokratie, Rechtsstaat und freie Presse geringschätzt, Hoffnung, dass die Popularität populistischer Autokraten und das schlechte Image seriöser Medien ihren Zenit überschritten haben könnten. Und vielleicht sogar Spaßmacher ein wenig Einfluss haben.

Die Medien aller Art sind europaweit unter Beschuss. Ihre Freiheit und Unabhängigkeit sind in der Politik ein Wert, der zunehmend nicht mehr ernstgenommen wird. In der Türkei ist die Pressefreiheit und der Schutz der Journalisten vor dem Zugriff mächtiger Autokraten längst kaum mehr vorhanden.

Auch ansonsten wird die Geringschätzung derer, die dem journalistischen Handwerk nachgehen, und ihrer Produkte größer und größer.

„Zack, zack, zack!“ – Klare Kante gegen Journalisten

Ganz aktuell lernen wir, wie  FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, gegenüber einer angeblichen russischen Oligarchin räsonnierte, wie diese die „Kronen-Zeitung“ kaufen könnte, und er dann, im Ausgleich für Staatsaufträge, die er ihr zuschanzen würde, in der Redaktion aufräumen würde:

„Zack, zack, zack“ fuhr seine Handkante durch die Luft, jeder Schlag stand für einen nicht genehmen Schreiberling: „Der is a Roter, der is a Grüner“ – die würden dann rausfliegen, einige handzahme, der FPÖ wohlgesinnte würde man dann halten und instrumentalisieren, und dann noch einige neu dazutun, um sie „aufzubauen“.

Schön, dass wir mal wieder davon geschockt sind! Denn eigentlich sind wir doch längst an so etwas gewöhnt: solch ein Aufräumen in unbotmäßigen Funkhäusern und Redaktionen ist längst verbreitet, im europaweit wachsenden Politik-Segment „Rechtspopulismus“. Da, wo dieser bereits regiert, in Ungarn, in Polen, hat er erfolgreich die ehemals öffentlich-rechtlichen Sender zum Staatsfunk umgewandelt. Dort hat die Handkante ganze Arbeit geleistet. In Ungarn ist auch fast der ganze Rest der Medienwelt von Orban-Freunden aufgekauft und auf Linie gebracht worden.

Kampf um Österreich

Das Gift der Geringschätzung von unabhängigen, freien Medien ist schon überall eingeträufelt. Armin Wolf, der renommierte Moderator der „ZIB 2“, der den FPÖ-Spitzenkandidaten für die Europawahl Harald Vilimsky journalistisch vorbildlich hart rangenommen hatte – weil er ihn einfach nach seiner Haltung zu menschenfeindlichen Karikaturen und zu einem nazikompatiblen Rattengedicht  fragen MUSSTE – wurde aus FPÖ-Kreisen unter Feuer genommen. Hätten die schon den Einfluss, den sich Strache wünschte, wäre der hartnäckige Nachfrager nicht mehr auf dem Bildschirm.

Glücklicherweise hat also diese Stellung gehalten, im harten Kampf zwischen rechter Presseverachtung und einem wackeren Journalisten wie Armin Wolf. Österreich als gefestigter demokratischer Rechtsstaat kann nicht so leicht zur Kapitulation gezwungen werden wie andere mit kürzerer rechtsstaatlicher Tradition.

Jan Böhmermann, der plötzlich aus gegebenem Anlass sehr ernst gewordene Spaßmacher aus Deutschland, machte im ORF-Fernsehen nochmal klarer, was für eine wirklich gefährliche Lumperei dieses Verhalten einer Regierungspartei ist, die ständig die Grenze zum Rechtsextremismus überschreitet.

Hoffnung: Dreht sich der Wind wieder?

Ist der Siegeszug der Autokratie, die Verachtung der freien Presse, die teilweise schon gelungene Unterwerfung der unabhängigen Justiz (wieder führend hier: Polen, Ungarn und Rumänien) also nicht unaufhaltbar?

Es wäre so schön! Am Tag des Strache-Rücktrittes verwies die ORF-Korrespondentin in Berlin Birgit Schwarz in der ZIB-2-Dauersendung darauf, dass in Deutschland in den vergangenen Jahren eine ganze Reihe von Recherche-Kollektiven aus Zeitungen und Öffentlich-Rechtlichen Medien entstanden seien. Der aufgeflogene und zurückgetretene Möchtegern-Autokrat Strache musste einer solchen Recherche von „Spiegel“ und „Süddeutscher Zeitung“ weichen.

Eine Presse, die sich im Feuer der ständigen Angriffe vor allem von ganz rechts, von rechter Mitte, aber auch Populisten anderer Parteien befindet, hat mal zurückgeschlagen. Hat gezeigt, wie sie, einfach, indem sie diejenigen, die sie entscheidend schwächen und zum handzahmen Propagandaäffchen herabwürdigen wollen, mit ihrem Handwerkszeug in die Schranken gewiesen hat.

Ein Demonstrant vor dem Kanzleramt in Wien hielt ein Schild hoch: „Ab heute zahl ich GIS-Gebühr!“

„GIS-Gebühr“ – das Pendant zur Haushaltsabgabe für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk in Deutschland.

Vielleicht nur ein kleines Symbol dafür, dass eine Wende im Feldzug des Rechtspopulismus gegen Medien möglich ist. Das Bombardement mit „Lügenpresse“-Rufen, während frech und berechnend von den Rufern Lügen aller Art verbreitet wurden, das Framing „Die Meinungsfreiheit wird unterdrückt“ und der Kampf gegen den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk (Disclaimer: Das betrifft mich selber, deshalb bin ich da nicht unbefangen) scheint mir schon schwächer zu werden.

Medien als Oppositionsersatz?

Politische Beobachter meinten nach der Aufregung um das Interview Amin Wolfs mit Harald Vilimsky, dass die FPÖ nicht die anderen Parteien, sondern den ORF als politischen Hauptgegner sehe. Womöglich, weil sich kein wirklich sinnvoller anderer Gegner anbot, gegen den man bei der Wahl zum Europaparlament Stimmen gewinnen könnte.

Denn: Das Bashen von Öffentlich-Rechtlichen Medien wie dem ORF scheint vielen erfolgsversprechend, wenn man nur genug daran arbeitet, ihn als überkommen, überflüssig und als geldgieriges, parteiisches Bürokratiemonster zu framen, dessen Mitarbeiter sich mit dem Geld der Gebührenzahler, die gegen ihren Willen die „Zwangsgebühr“ zahlen müssen, die Taschen vollstopfen.

Nicht nur Rechtspopulisten setzen auf solche Aversionen. Auch die FDP setzt auf Kritik an ARD und ZDF: So müsse etwa der Beitrag „unbedingt sinken“. Die Forderung danach, dass der Beitrag sinken muss (als sei das nicht zum Beispiel 2015 schon geschehen, von € 17,98 auf € 17,50) könnte, so spekuliert wohl auch FDP-Europa-Spitzenkandidatin Nicola Beer, Stimmen bringen:

Merkel-TV, FPÖ-TV, AfD-TV

Zunehmend setzen auch Politiker*innen von etablierten demokratischen Parteien darauf, auf eher kaltem Wege die Bedeutung von freien und unabhängigen Medien herunterzufahren. Angela Merkel lässt sich für ihren Kanzlerinnen-Podcast von ehrfürchtigen, jungen Mitarbeiter*innen devote Fragen stellen, die sie nicht ins Schwimmen bringen können. Und die, die ihr nachzufolgen hofft, Annegret Kramp-Karrenbauer, schwärmt davon, nachdem sie erfolgreich aus dem CDU-Werkstattgespräch die Presse raushalten konnte, sie hätte die „Herrschaft über die Bilder“ gehabt. Jetzt plant sie einen eigenen CDU-„Newsroom“. Die Haltung dahinter ist: Für unsere eigenen Zwecke als Politiker sind diese Medien so, wie sie sind, nicht passgenau und unbrauchbar.

Und „FPÖ-TV“ und „AfD-TV“ führen schonmal den Probelauf für das später geplante Staatsfernsehen durch.

Welches Staatsfunk-Schoßhündchen aber hätte die milliardenschwere Ausplünderung des Steuerzahlers durch Cum-Ex-Geschäfte mit ans Licht gebracht? Es waren unabhängige, freie Medien aus vielen Ländern, aus Deutschland „Correctiv-TV“. Hätten Medien an der Kette von Autokraten die „Panama-Papers“ (aus Deutschland die „Süddeutsche Zeitung“) frei ausgewertet und veröffentlicht? Oder über die „gekaufte Landwirtschaft“ und das dahinter stehende Interessengeflecht berichtet („Die Story im Ersten“)?

Starke Medien verteidigen Freiheit, Recht und Demokratie

Das ermutigende an solchen Beweisen des Könnens von Medien wie auch jetzt in Fall Strache ist: Medien haben noch Biss. Während die populistischen Politiker zunehmend versuchen, uns daran zu gewöhnen, dass grundlegende Werte des freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaats nicht allzu wichtig sind, wie die Würde und die Gleichheit des Menschen, die Freiheit der Presse, die unabhängige Justiz, der Schutz von Minderheiten, das Verbot der Diskriminierung von Menschen nach ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht, ihrer Religion, ihrer sexuellen Orientierung, ihrem Aussehen, und dass Populistenstars wie Strache sich ruhig mal ein bisschen Korruption und Vetternwirtschaft und Eingriff in Medien leisten können – verteidigen Medien diese Werte. Viele seriöse Medien jedenfalls; manches Boulevardblatt sei da ausgenommen.

Und das tun sie – sollten sie tun – ohne das zu tun, wozu sie das Bashing einer Partei treiben könnte: Selbst Partei zu werden in der Konkurrenz der politischen Parteien. Der ORF hat natürlich nicht den Fehdehandschuh aufgenommen und der FPÖ den Gefallen getan, die FPÖ als politischen Gegner aufzufassen. Medien – vor allem öffentlich-rechtliche Medien – müssen sachlich, vielseitig, fair und objektiv berichten. Wenn dann eine Partei dies als einseitig auffasst – obwohl sie vielleicht gerade objektiv die mit dem größten Dreck am Stecken ist – ist das ihr Problem, und nicht das der Medien – wenn diese frei sind und nicht der Macht dieser Partei ausgesetzt.

… und Spaßmachern können unsere Werte sehr ernst sein

Ein netter Aspekt an dieser ganzen Strache-Geschichte ist: In Österreich munkelt man, dass Jan Böhmermann irgend etwas damit zu tun haben könnte. Er machte schon vorher Andeutungen über eine russische Autokraten-Villa, und darüber, dass am Wochenende Österreich „brennen“ könnte. Es war wohl so, dass auch ihm das Material angeboten worden sei, er aber abgelehnt habe, zugunsten von „Spiegel“ und „Süddeutscher Zeitung“. Diese berufen sich auf Informatenschutz. Wer immer die „Oligarchen-Villa“ auf Ibiza mit Kameras ausgestattet, eine glaubhaft wirkende Oligarchin aufgebracht und einen plausiblen Plot hingekriegt hat, auf den Strache und sein Kumpel Gudenus hereingefallen sind: Es könnte theoretisch – siehe seine Undercover-Recherche zu Vera Int Veen – auch von Böhmermanns Team realisiert worden sein. Jedenfalls hat er – konzertiert mit dem Strache-Video? – schon vorher den Österreicher*innen dargelegt, wie das Land als „Versuchslabor“ dastehe, in dem man „Chemikalien zusammenschüttet, die man nicht zusammenschütten“ sollte. Und die ORF-Kollegen ermahnt, Zivilcourage zu zeigen und sich hinter Armin Wolf zu stellen.

Mich freut das irgendwie: Vielleicht könnte es beweisen, dass der Satiriker, der nicht nuhr den harmlosen Hofnarren spielt, sondern sich auch ernsthaft mit Herrschenden anlegt und im entscheidenden Moment Klartext redet, nicht einfach nur ein „enttäuschter Idealist“ ist, sondern doch einen gewissen gedeihlicheren Einfluss haben kann.

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